AGB
Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
krMedia Services
W.Kremien
Auf dem Wirth 37
52477 Alsdorf
Deutschland
Inhaber: Wolfgang Krzemien
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 9:00h bis 18:00h unter der Telefonnummer 0160 2398896 sowie per E-Mail unter krmedia@gmx.de
AGB
I. Geltungsbereich
1. Diese AGB gelten für die Reparatur von Fahrzeug-Elektronik (siehe zum Umfang der Reparaturleistung II.) sowie die Lieferung von Neu- und Ersatzteilen nach Maßgabe des zwischen uns und dem Auftraggeber geschlossenen Vertrages.
2. Unsere AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Auftraggebers die Leistungen vorbehaltlos ausführen.
3. Unsere AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
II. Keine Reparatur nicht diagnostizierbarer Konstruktionsfehler oder bei Fremdeingriff
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Fahrzeugelektronik in Ausnahmefällen nicht defekt, sondern bereits ab Werk aufgrund eines Konstruktionsfehlers unbrauchbar sein kann.
Derartige Konstruktionsfehler können durch uns nicht diagnostiziert werden, da keine Abweichung vom Herstellungszustand vorliegt.
Eine Reparatur ist daher nicht möglich. Die Beseitigung derartiger Fehler gehört nicht zu unseren Pflichten.
Für Schäden, die auf derartigen Konstruktionsfehlern beruhen, übernehmen wir keine Haftung, auch wenn wir das Gerät nach einer Überprüfung an den Kunden zurückgesandt haben, ohne den Konstruktionsfehler diagnostiziert, behoben bzw. auf ihn hingewiesen zu haben.
Durch regelmäßige Auswertung von Herstellerinformationen versuchen wir, derartige Vorkommnisse auszuschließen.
Bei Überprüfungen wobei kein Fehler festgestellt werden konnte, wird keine Garantie übernommen, das zukünftig keine Fehler auftreten können.
Bei Fremdeingriff in ein Steuergerät kann eine Reparatur macnhmal nicht möglich sein. Wir brechnen hier unserer Prüfpauschale.
Wegfahrsperre deaktivieren: Eine Wegfahrsperre ist seit 1996 Versicherungspflicht. Diese Dienstleistung sollte ausschließlich für Rennsportzwecke oder auf privaten Grundstücken genutzt werden.
III. Angebot und Vertragsschluss
1. Die Bestellung des Auftraggebers stellt ein bindendes Angebot dar, das wir innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Erbringung der Leistung annehmen können.
Die Leistungserbringung innerhalb dieses Zeitraums kann jedoch nicht zugesichert werden, sondern sich etwa wegen Teilebestellungen verlängern.
Angebote oder Kostenvoranschläge durch uns sind grundsätzlich freibleibend.
Sollten im Einzelfall verbindliche Preisangaben durch uns aufgrund eines schriftlichen Kostenvoranschlages erfolgen, sind wir an einen solchen Kostenvoranschlag nur gebunden, wenn uns der Auftrag innerhalb von zwei Wochen nach Eingang des Kostenvoranschlags beim Auftraggeber erteilt wird.
2. Bestellt der Kunde auf elektronischem Weg, werden der Vertragstext sowie diese AGB in wiedergabefähiger Form gespeichert und auf Verlagen des Kunden per E-Mail zugesandt.
3. Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Unsere Mitarbeiter sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder Zusicherungen zu geben.
4. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen, Software und sonstigen Unterlagen behalten wir uns die Eigentums- und Urheberrechte vor.
Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Auftraggeber unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.
IV. Preise und Zahlungsbedingungen
1. Die Preise gelten für Lieferung ab Werkstatt. Verpackung, Fracht, Porto, Versicherungen, und sonstige Versandkosten werden zusätzlich und gesondert berechnet, sofern nichts anderes vereinbart ist.
Artikel und Leistungen, für die nicht ausdrücklich feste Preise vereinbart sind, können auch zu den jeweils gültigen Preislisten berechnet werden.
Nachträgliche Änderungen des Leistungsumfangs, die auf Veranlassung des Bestellers erfolgen, werden zusätzlich berechnet.
2. Die Vergütung ist nach Rechnungserteilung innerhalb von 10 Tagen ohne Skontoabzug zu zahlen. Die Aufrechnung von Forderungen durch den Kunden ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig. Geräteversand nur gegen Vorkasse.
Nach Ablauf der vorgenannten Frist gerät der Kunde in Zahlungsverzug ( 286 Abs. 2 Nr. 2 BGB).
Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Eingang des Geldes bei uns maßgebend.
Ab Beginn des Verzuges sind bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.
Beanstandungen gegen die Rechnung sind nach dem Ablauf von 10 Tagen ausgeschlossen.
Wir behalten uns zur Absicherung des Bonitätsrisikos vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen Nachnahmezahlung bei Lieferung durchzuführen und erbetene Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Nachnahmezahlung bei Lieferung durchzuführen.
3. Aufrechnungsrechte stehen dem Auftraggeber nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
Soweit der Besteller Unternehmer ist, ist ein Zurückbehaltungsrecht ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung des Auftraggebers stammt aus demselben Vertragsverhältnis und ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
4. Stellen wir fest, dass der Fehler nicht am Steuergerät vorliegt, wird eine Aufwandspauschale incl. Porto- Versandkosten von 180,00 Euro fällig. Sie erhalten zusätzlich einen Prüfbericht von uns. Wenn das Steuergerät defekt ist, jedoch keine Reparatur möglich ist, erhalten Sie gegen eine Aufwandspauschale Ihr Steuergerät zurück. Weitere Informationen finden Sie auf unserem Auftragsformular.
Können wir Ihr Steuergerät reparieren, wo von wir ausgehen, wird die Aufwandspauschale angerechnet.
5. Gebühren: Wir bieten die Zahlung per Paypal an. Wird diese Zahlungsart gewählt trägt der Kunde die Paypal Gebühren die bereits in dem Angebot/Rechnung aufgeführt sind. Für Banküberweisungen fallen keine extra Kosten an.
6. Für die Prüfung von Steuergeräten berechnen wir Pauschal 85,00 Euro zzl Versandkosten. In Einzelfällen (LKW) auch etwas mehr. Lassen sie das Steuergerät reparieren entfällt die Prüfpauschale.
V. Liefer- und Leistungsfristen
1. Angaben über Reparaturfristen beruhen auf Schätzungen und sind daher grundsätzlich nicht verbindlich.
Sind im Einzellfall ausdrücklich Lieferfristen vereinbart und zur Grundlage für die Auftragserteilung gemacht worden, verlängern sich diese bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Willens liegen, z.B. Naturkatastrophen, Betriebsstörungen, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Materialien, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung des Liefergegenstandes von erheblichem Einfluss sind.
Das Gleiche gilt, wenn der Kunde seine Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.
Die Reparaturfrist ist gewahrt, wenn bis zu ihrem Ablauf der Reparaturgegenstand zur Abholung durch den Auftraggeber bzw. zur Versendung bereitliegt.
VI. Versand und Verpackung
1. Die Wahl der Versandart geschieht mangels besonderer Weisung durch uns nach bestem Ermessen.
Um den Versand zu beschleunigen, versenden wir auf Wunsch per Expressversand.
Porto- und Verpackungsspesen werden gesondert in Rechnung gestellt.
Abweichend hiervon gilt im Fall des Widerrufs XII der AGB.
2. Soweit der Besteller Unternehmer ist, geht die Gefahr mit Absendung der Sache durch uns auf den Besteller über.
VII. Haftung für Mängel und Verzögerte Auslieferung
1. Für etwaige Mängel leisten wir Gewähr durch Nachbesserung/Nacherfüllung.
Sofern die Nachbesserung/Nacherfüllung fehlschlägt, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen.
Dies gilt auch, wenn wir die Nachbesserung ernsthaft und endgültig verweigern.
2. Das Recht auf Rücktritt steht dem Auftraggeber nicht zu, wenn die gerügte Pflichtverletzung unerheblich ist.
3. Die vorgenannten Mängelansprüche verjähren im Falle der Reparatur beweglicher Sachen in einem Jahr.
Das gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt.
Für Schadensersatzansprüche wegen Mängeln gilt VIII. der AGB.
Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist bei der Lieferung von Neu- und Ersatzteilen ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.
Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
4. Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel, die auf der Nichtbeachtung der Bedienvorschriften für die Inbetriebnahme oder den Gebrauch der gelieferten Sache beruhen oder auf die ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung der Ware zurückzuführen sind.
Gleiches gilt bei fehlerhafter Bedienung, Montage und Inbetriebsetzung sowie der Verwendung ungeeigneter Hilfsmittel durch den Besteller oder durch Dritte und für die natürliche Abnutzung der Sache.
Ferner übernehmen wir keine Haftung, wenn die Fahrzeugelektronik durch den Besteller oder Dritte geöffnet werden.
5. Renault Twingo 16V Wegfahrsperren entfernen
Die Deaktivierung des Renault Twingo 16 V erfolgt auf Ausdrücklichen Wunsch des Kunden! Mögliche folgen, bei der Wegfahrsperren Deaktivierung beim 16V: 1. Motordrehzahl ändert sich ohne das Pedal zu betätigen. 2. Motor nimmt kein Benzin an. 3. Das Auto fährt circa. 100 1000 Meter und nimmt plötzlich kein Gas mehr an. 4. Motor Kontrollleuchte bzw. andere Leuchten im Kombiinstrument können unerwartet angehen. 5. Unterschiedliche Steuergeräte verbauen kann ebenfalls die ersten 4 Punkte verursachen. Hinweis: Sollte einer dieser genannten Punkte auftreten, hat der Kunde unverzüglich das Fahrzeug auszuschalten um Schäden am Auto zu verhindern. Steuergeräte48.de krMedia Services übernimmt keine Haftung für Eingriffe in die Fahrzeugelektronik und daraus resultierende Schäden.
6. Nimmt der Kunde sich ein Leihfahrzeug, übernimmt die Firma krMedia Services keinerlei Kosten die durch die Mietung eines Fahrzeuges entstehen. Auch dann nicht wenn sich die Auslieferung verzögern sollte.
6. Garantien im Rechtssinne erhält der Auftraggeber durch uns nicht.
VIII. Haftung für Schäden
1. Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschäden ( 286 BGB).
Insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens.
Bei einer Kardinalpflicht handelt es sich um eine solche Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
2. Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
3. Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Auftraggebers beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruchs bzw. bei Schadensersatzansprüchen wegen eines Mangels ab Übernahme bzw. Abnahme des Werkes.
4. Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
IX. Eigentumsvorbehalt
1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
2. Ist der Kunde Unternehmer, behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen gegen den Besteller vor, auch wenn die konkrete Ware bereits bezahlt wurde.
2. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigung sonstiger Art.
Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.
Ist der Kunde Unternehmer, hat er unsere Kosten einer Intervention zu tragen, soweit der Dritte nicht in der Lage ist, diese zu erstatten.
3. Ist der Kunde Unternehmer, tritt er uns für den Fall der Weiterveräußerung/Vermietung der Vorbehaltsware schon jetzt bis zur Erfüllung aller unserer Ansprüche die ihm aus den genannten Geschäften entstehenden Forderungen gegen seine Kunden zur Sicherheit ab.
Bei einer Verarbeitung der Vorbehaltsware, ihrer Umbildung oder Verbindung mit einer anderen Sache erwerben wir unmittelbar Eigentum an der hergestellten Sache.
Diese gilt als Vorbehaltsware.
4. Übersteigt der Wert der Sicherung unsere Ansprüche gegen den Besteller um mehr als 20 Prozent, so haben wir auf Verlagen des Bestellers und nach unserer Wahl uns zustehende Sicherheiten in entsprechendem Umfang freizugeben.
X. Folgen und Gefahren des Chiptunings
Wir weisen darauf hin, dass in Deutschland der Einbau einer Zusatzelektronik (Tuning-Chip) und / oder AdBlue Elektronik Folgen hat. Diese sind:
- Der Einbau der Zusatzelektronik (Tuning-Chip) führt in Deutschland zum Erlöschen der Betriebserlaubnis für die Landmaschine,
- Der Betrieb der Landmaschine führt im öffentlichen Straßenverkehr in Deutschland ohne Betriebserlaubnis zum Verlust des Versicherungsschutzes,
- Der Betrieb einer Landmaschine im öffentlichen Straßenverkehr ohne ausreichenden Versicherungsschutz stellt in Deutschland eine Straftat dar,
- Der Einbau der Zusatzelektronik (Tuning-Chip) führt dazu, dass die Gewährleistungsansprüche gegenüber dem Verkäufer, sowie die Garantieansprüche gegenüber dem Hersteller entfallen.
- Der Einbau der Zusatzelektronik kann zum Verlust von Steuerbegünstigungen für schadstoffarme Fahrzeuge nach dem Kraftfahrzeugsteuergesetz führen. Dies stellt in Deutschland eine Straftat dar,
- Der Einbau der Zusatzelektronik kann dazu führen, dass von der Landmaschine höhere Schadstoffbelastungen ausgehen und hierdurch gegen Verkehrsverbote verstoßen wird. Des stellt in Deutschland eine Ordnungswiedrigkeit dar.
XI. Verjährung eigener Ansprüche
Unsere Ansprüche auf Zahlung verjähren abweichend von 195 BGB in fünf Jahren.
Bezüglich des Beginns der Verjährungsfrist gilt 199 BGB.
XII. Form von Erklärungen
Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die der Auftraggeber gegenüber uns oder einem Dritten abzugeben hat, bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Vereinbarung über die Aufhebung der Schriftform.
XIII. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen für Verbraucher im Sinne von 13 BGB
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 2 in Verbindung mit 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
krMedia Services
Wolfgang Krzemien
Auf dem Wirth 10
52477 Alsdorf
Deutschland
h15. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung
- wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Bitte senden Sie die Ware an: krMedia Services - Auf dem Wirth 10 - 52477 Alsdorf - Deutschland
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückgesendeten Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Prei der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag vollständig erfüllt ist und sie dem ausdrücklich zugestimmt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
XIII. Erfüllungsort Rechtswahl Gerichtsstand
1. Erfüllungs- und Zahlungsort ist unser Geschäftssitz.
2. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung internationalen Rechts ist ausgeschlossen.
3. Ausschließlicher Gerichtsstand ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen das für unseren Geschäftssitz zuständige Gericht.
Klageerhebung am gesetzlichen Gerichtsstand des Bestellers behalten wir uns vor.
XIV. Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt.
An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt diejenige rechtlich zulässige Regelung oder Handhabung, die dem erstrebten wirtschaftlichen Zweck entspricht oder am nächsten kommt.
Abmahnungen
Wir werden bei Erhalt einer Abmahnung eine negativen Feststellungsklage einreichen. Dabei ist der Gerichtsstand das Aachener Amtsgericht. Zudem werden wir Schadensersatz einfordern gemäß 678 BGB. Wir werden alle uns zur Verfügung stehenden Mittel Nutzen um die Gegenseite Bloßzustellen. Dazu gehört auch das einschalten bestimmt Medien und das Veröffentlichen alle Relevanten Unterlagen im Internet.
Um Streitereien zu vermeiden bitten wir die Gegenseite: Sollte sich auf den Webseiten von krmedia Services eine Abmahnfähige Unregelmäßigkeit befinden, so bittet der Autor den Geschädigten wie auch die juristische Vertretung vor Erstellung einer kosten verursachenden Abmahnung, ihm eine sofortige Mitteilung zukommen zu lassen, so dass er den Inhalt der Webseite(n) umgehend ändern kann. Weiterhin weist der Autor darauf hin, dass die angesprochenen Kosten somit vermeidbar wären und nicht von ihm getragen werden.
Eine Kostennote wird grundsätzlich abgelehnt. Gerichte Richter Urteilen hier oftmals deutlich günstiger zu Gunsten des Beklagten. Zusätzlich werden wir eine Anzeige wegen Nötigung prüfen lassen.
Die Anwälte die probieren binnen 20 Minuten Arbeit einige Tausend Euro zu kassieren werden wir im Internet anprangern. Und Medienmäßig bloßstellen. Es muss Ziel unserer Regierung sein solche kriminellen Machenschaften einiger unseriöser Anwälte zu unterbinden.
Von Mensch zu Mensch kann man Unregelmäßigkeiten einer Webseite ganz schnell telefonisch beseitigen. Dazu wird kein Anwalt benötigt!
Anwaltlich werden wir vertreten von Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf Fachanwalt für IT-Recht Informationstechnologierecht.
ferner-alsdorf.de .